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HessenKleine Anfrage

❓ Offener Brief des Main-Taunus-Kreises an die Landesregierung

30. Januar 2023Dokument 20/10463 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
FlüchtlingeIntegrationWohnraumSoziale BetreuungHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In einem offenen Brief fordert der Main-Taunus-Kreis von der Landesregierung Maßnahmen zur Steuerung des Zuzugs von Flüchtlingen. Der Landrat hebt die Belastungen für die Kommunen hervor, die durch den Zuzug entstehen, insbesondere in Bezug auf Unterbringung und soziale Betreuung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen im Main-Taunus-Kreis sowie die geflüchteten Personen, die in Hessen leben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung, sozialen Betreuung und Integration von Geflüchteten sowie zur Schaffung von Kapazitäten in Kitas und Schulen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und Maßnahmen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus sowie zur Unterstützung der Kommunen bei der Integration von Geflüchteten dargelegt. Es wird betont, dass die Nachfrage nach Wohnraum hoch ist, jedoch Prognosen über zukünftige Zuzüge schwierig sind.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung hat die soziale Wohnraumförderung stark ausgeweitet, die Mittel für sozialen Wohnungsbau vervierfacht und plant, die Kapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung zu erhöhen. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit einer aktiven Steuerung des Flüchtlingszuzugs.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10463, Wahlperiode 20, eingereicht 30. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.