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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/10538

12. Juli 2026Dokument 20/10538 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
ReichsbürgerSelbstverwaltungHessenVerfassungsschutzvölkische Siedler
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage werden Informationen zu verschiedenen Gruppierungen der Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen erfragt. Der Fokus liegt auf deren Aktivitäten, Treffen und dem Einfluss auf die Gesellschaft.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gruppierungen der Reichsbürger, Selbstverwalter und völkischen Siedler in Hessen sowie die hessische Bevölkerung und die Sicherheitsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zu den Gruppierungen 'Vaterländischer Hilfsdienst', 'Indigenes Volk Germaniten', 'Königreich Deutschland', und weiteren erfragt, insbesondere zu deren Aktivitäten und Treffen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat Informationen zu den Aktivitäten der angefragten Gruppierungen bereitgestellt, einschließlich der Beobachtungen des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen und der Anzahl der Teilnehmer an deren Treffen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die zunehmende Aufmerksamkeit auf extremistische Gruppierungen in Hessen und die Notwendigkeit, deren Aktivitäten zu überwachen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10538, Wahlperiode 20, eingereicht 9. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.