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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Erkenntnisse zur Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene sowie zu völkischen Siedlerinnen und Siedlern in Hessen (Teil 1)

9. Februar 2023Dokument 20/10538 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
ReichsbürgerSelbstverwaltungVerfassungsschutzvölkische Siedler
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage werden Informationen zu verschiedenen Gruppierungen der Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen erfragt. Der Fokus liegt auf deren Aktivitäten, Treffen und dem Einfluss auf die Gesellschaft.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gruppierungen der Reichsbürger, Selbstverwalter und völkischen Siedler in Hessen sowie die hessische Bevölkerung und die Sicherheitsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zu den Gruppierungen 'Vaterländischer Hilfsdienst', 'Indigenes Volk Germaniten', 'Königreich Deutschland', und weiteren erfragt, insbesondere zu deren Aktivitäten und Treffen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat Informationen zu den Aktivitäten der angefragten Gruppierungen bereitgestellt, einschließlich der Beobachtungen des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen und der Anzahl der Teilnehmer an deren Treffen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10538, Wahlperiode 20, eingereicht 9. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.