❓ Antifa Angriffe in Offenbach
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Angriffe der Antifa auf Büros türkischer Vereine in Offenbach eingegangen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung das Bedrohungspotenzial und die Straftaten der Antifa einschätzt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind türkische Vereine und Organisationen in Offenbach sowie Menschen mit türkischem Migrationshintergrund.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Einschätzung der Landesregierung bezüglich der Bedrohung durch die Antifa, der Anzahl der Straftaten im Jahr 2022 und den Maßnahmen zur Vorbeugung von Angriffen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung betont, dass sie alle Formen des Extremismus bekämpft und präventive Maßnahmen ergreift. Es wurden 241 Fälle politisch motivierter Kriminalität durch die Antifa im Jahr 2022 registriert, was einen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Konkrete Hinweise auf geplante Straftaten gegen türkische Vereine liegen nicht vor.