❓ Dokument 20/10611
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag 2023 in Pfungstadt thematisiert. Es wird nach der rechtlichen Grundlage, den präsentierten Militärgeräten und der Anzahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger, die am Hessentag teilnehmen, sowie die Bundeswehr und deren Angehörige.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage des Bundeswehreinsatzes, den präsentierten Militärgeräten und der Anzahl der Soldaten gestellt. Außerdem wird nach der Präsenz ausländischer Streitkräfte gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung betonen die Wichtigkeit der Bundeswehrpräsenz und verweisen auf frühere Anfragen. Konkrete Details zu den Militärgeräten und Einheiten sind noch nicht finalisiert. Der Ukraine-Krieg hat keine Auswirkungen auf die Präsentation.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Landesregierung sind Teil einer breiteren Debatte über die Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft und deren Sichtbarkeit auf öffentlichen Veranstaltungen. Es gibt unterschiedliche Meinungen über die Angemessenheit der Präsentation militärischer Ausrüstung, insbesondere vor Kindern.