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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Rechte Musiklabels in Hessen

7. März 2023Dokument 20/10691 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
rechte MusiklabelsrechtsextremismusErmittlungsverfahren
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche rechten Musiklabels oder Versandhändler in Hessen zwischen 2020 und 2022 aktiv waren. Es wird nach deren Betreibern, Produktionen sowie Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Musiklabels, Betreiber, sowie die hessischen Sicherheitsbehörden, die Informationen über extremistische Bestrebungen sammeln.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den existierenden Musiklabels, deren Produktionen, Internetpräsenzen und Verbindungen zu extremistischen Organisationen gestellt. Zudem wird nach Ermittlungsverfahren gegen Personen wegen illegalen Handels mit Musikträgern gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die hessischen Sicherheitsbehörden haben im Zeitraum 2020 bis 2022 keine Musiklabels oder Versandhändler in Hessen identifiziert, die rechtsextremistische Musik produziert oder vertrieben haben. Ein Ermittlungsverfahren wurde 2022 gegen eine Person wegen des Verdachts des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, jedoch eingestellt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10691, Wahlperiode 20, eingereicht 7. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.