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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/10701

12. Juli 2026Dokument 20/10701 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
VerfassungsschutzStellenverteilungHessenPersonalbestandRechtsextremismus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl und Verteilung der Planstellen sowie die Entwicklung seit 2018 erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeitenden des Landesamts für Verfassungsschutz Hessen sowie die Öffentlichkeit, die durch die Arbeit des Verfassungsschutzes geschützt werden soll.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Planstellen, deren Verteilung, unbesetzten Stellen und zur Entwicklung dieser Zahlen seit 2018 gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers gibt an, dass es insgesamt 386 Planstellen gibt, von denen 33 unbesetzt sind. Die Verteilung des Personals erfolgt nach den Anforderungen der Beobachtung extremistischer Bestrebungen. Die Abteilung Rechtsextremismus hat derzeit etwa 60 Mitarbeitende.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die personelle Ausstattung des Verfassungsschutzes, insbesondere im Hinblick auf die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Dies könnte in der Öffentlichkeit und in der Politik für Diskussionen über die Effektivität und die Prioritäten des Verfassungsschutzes sorgen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10701, Wahlperiode 20, eingereicht 8. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.