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HessenKleine Anfrage

❓ Zuweisung von gefährdeten Personen aus Afghanistan

21. April 2023Dokument 20/10731 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
AfghanistanZuweisungAsylBundesregierungSicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kriterien und Informationen, die bei der Verteilung dieser Personen auf die Bundesländer berücksichtigt werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind gefährdete Personen aus Afghanistan, insbesondere afghanische Justizangehörige und deren Angehörige, sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Verteilungskriterien, zu den Informationen, die die Landesbehörden erhalten, und zur Sicherheitsüberprüfung der Personen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung geben an, dass die Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgt und keine konkreten Aufnahmezusagen oder Informationen zu den Auswahlkriterien vorliegen. Es gibt derzeit keine Zahlen zu den in Hessen ankommenden Personen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10731, Wahlperiode 20, eingereicht 21. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.