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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/10739

12. Juli 2026Dokument 20/10739 · WP 20Hessen
Yanki Pürsün, Dr. Stefan Naas, Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn
Altersarmutjüdische ZugewanderteHärtefallfondsHessenSoziale Integration
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Altersarmut unter jüdischen Seniorinnen und Senioren in Hessen sowie die Beteiligung des Landes an der Stiftung 'Härtefallfonds' des Bundes. Die Fragesteller möchten Informationen über die Einschätzung der Landesregierung zu dieser Problematik und deren Maßnahmen erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind jüdische Seniorinnen und Senioren in Hessen, insbesondere jüdische Zugewanderte aus der ehemaligen Sowjetunion, die unterhalb der Armutsgrenze leben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Einschätzung der Landesregierung zur Altersarmut, den verfügbaren Zahlen, der politischen Handlungsnotwendigkeit, dem Austausch mit jüdischen Verbänden und der finanziellen Beteiligung des Landes an der Stiftung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung sieht keine Zuständigkeit für die Alterssicherung jüdischer Zugewanderter und plant derzeit keine Beteiligung an der Stiftung 'Härtefallfonds'. Es liegen keine genaueren Daten zur Altersarmut vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur sozialen Gerechtigkeit und zur Verantwortung des Landes Hessen auf. Es gibt Kritik an der Bundeslösung, die als unzureichend angesehen wird, um die Bedürfnisse der betroffenen Gruppen zu adressieren.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10739, Wahlperiode 20, eingereicht 10. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.