❓ Dokument 20/10783
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird untersucht, wie eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hessens Autobahnen den Klimaschutz beeinflussen könnte. Es werden verschiedene Geschwindigkeitsgrenzen und deren Auswirkungen auf CO2-Emissionen thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Autofahrerinnen und Autofahrer in Hessen sowie die Umwelt im Allgemeinen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Einsparung von CO2-Emissionen durch Geschwindigkeitsbegrenzungen, den Kosten der Einführung und den Anstrengungen der Landesregierung zur Durchsetzung solcher Maßnahmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse zu den Fragen 1 bis 5, da die Zuständigkeit für Bundesautobahnen beim Bund liegt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen verwiesen, die eine eigenständige Regelung durch Hessen ausschließen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die politische Diskussion um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr auf. Es gibt unterschiedliche Meinungen zur Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen, und die Landesregierung sieht sich in ihrer Handlungsfähigkeit durch bundesrechtliche Vorgaben eingeschränkt.