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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/10837

12. Juli 2026Dokument 20/10837 · WP 20Hessen
Tobias Eckert, Lisa Gnadl
BetriebsräteTarifverträgeHessenSozialpolitikMitbestimmung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt den Rückgang der Betriebsräte in Hessen, der laut dem Fortschrittsbericht 2022 des Statistischen Landesamts auf eine sinkende Bindung an Tarifverträge und Veränderungen in der Betriebsstruktur zurückzuführen ist.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Arbeitnehmer in Hessen sowie Unternehmen, die Betriebsräte und Tarifverträge haben oder nicht haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Landesregierung wird gefragt, wie sie den Rückgang der Betriebsräte bewertet und welche Maßnahmen sie plant, um die Bindung an Tarifverträge zu stärken und den Rückgang zu stoppen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung betont, dass der Rückgang nicht nur durch strukturelle Veränderungen erklärt werden kann. Sie sieht die Verantwortung für die Stärkung der Mitbestimmung bei den Sozialpartnern und plant unterstützende Maßnahmen.

⚡ Einordnung

Die Diskussion über die Rolle der Betriebsräte und Tarifverträge ist politisch relevant, da sie die Arbeitsbedingungen und die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in Hessen beeinflusst. Es gibt unterschiedliche Meinungen über die Verantwortung der Politik und der Sozialpartner.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10837, Wahlperiode 20, eingereicht 23. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.