HessenKleine AnfrageSPD
❓ TSE-Fähigkeit von Registrierkassen
29. März 2023Dokument 20/10860 · WP 20Hessen
Kerstin Geis, Oliver Ulloth
RegistrierkassenTSE-FähigkeitKassensicherungsverordnungFinanzämterMitteilungsverfahren
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die technischen Anforderungen an Registrierkassen seit Inkrafttreten der Kassensicherungsverordnung und die damit verbundenen Registrierungspflichten bei den Finanzämtern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere Gewerbetreibende, die elektronische Kassensysteme nutzen, sowie die Finanzämter in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob eine Online-Registrierung der Kassensysteme möglich ist und welche Schritte zur Umsetzung erforderlich sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung stellt fest, dass eine Online-Registrierung derzeit bundesweit nicht möglich ist. Technische Vorarbeiten sind noch nicht abgeschlossen, und die Umsetzung ist für Ende September 2023 geplant.