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HessenKleine Anfrage

❓ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – Teil 2

29. März 2023Dokument 20/10865 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
AsylverfahrensbeschleunigungsgesetzIntegrationSozialwohnungenAsylbewerber
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Effekte des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte der Wohnraumförderung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Asylbewerber, geflüchtete Personen, die Landesregierung Hessen sowie Kommunen, die für die Integration und Wohnraumversorgung zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Umsetzung des Gesetzes, zur Integration von Asylbewerbern und zur finanziellen Unterstützung durch den Bund gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung beinhalten, dass der Bargeldbedarf in Erstaufnahmeeinrichtungen weitgehend durch Sachleistungen gedeckt wird. Es liegen keine Auswertungen zu Einsparungen vor, und eine Evaluation zur Integration ist nicht bekannt. Zudem wurden Kompensationsmittel für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10865, Wahlperiode 20, eingereicht 29. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.