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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen

30. März 2023Dokument 20/10869 · WP 20Hessen
Heiko Scholz, Dr. Frank Grobe, Arno Enners
BekleidungsvorschriftenSchulenKultusministeriumSchulordnung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen existieren und ob ähnliche Regelungen wie in NRW getroffen wurden. Der Kultusminister gibt Auskunft über die rechtlichen Grundlagen und die Verantwortung der Schulen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen in Hessen sowie Lehrkräfte und Eltern.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bekanntheit von Bekleidungsvorschriften, Informationsangeboten für Lehrkräfte und zur Rechtmäßigkeit von Verboten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung erklärt, dass Schulen in Hessen freiwillige Regelungen zur Schulkleidung treffen können. Es wird auf die individuelle Betrachtung von Einzelfällen hingewiesen und die rechtlichen Grundlagen des Hessischen Schulgesetzes zitiert.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10869, Wahlperiode 20, eingereicht 30. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.