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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen

4. April 2023Dokument 20/10888 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
HausdurchsuchungenRechtsextremismusSicherheitsbehörden
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Hintergründen und Ergebnissen von Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen gefragt. Der Fragesteller bezieht sich auf mehrere Vorfälle, bei denen Waffen und andere gefährliche Gegenstände sichergestellt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Anhänger rechter Gruppen in Hessen sowie die Sicherheitsbehörden, die mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus beauftragt sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden spezifische Informationen zu den Durchsuchungen, den gefundenen Gegenständen und dem Stand der Ermittlungen angefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers beschreibt die durchgeführten Hausdurchsuchungen, die dabei sichergestellten Waffen und Gegenstände sowie den Stand der Ermittlungen. Es wird betont, dass Rechtsextremismus die größte Bedrohung für die innere Sicherheit darstellt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10888, Wahlperiode 20, eingereicht 4. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.