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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/10900

12. Juli 2026Dokument 20/10900 · WP 20Hessen
Dr. h. c. Jörg -Uwe Hahn, Thomas Schäfer
PolizeiOrdnungsbehördenHessenAufgabenverteilungGefahrenabwehr
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufgabenverteilung zwischen der Polizei und den Ordnungsbehörden in Hessen thematisiert. Es wird nach der Effektivität der Gefahrenabwehr und der Zusammenarbeit der Behörden gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Hessische Polizei, die allgemeinen Ordnungsbehörden sowie die Bürgerinnen und Bürger in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Einsätze der Polizei im Rahmen der Vollzugs- und Gefahrenabwehr gestellt, insbesondere in Bezug auf psychiatrische Einrichtungen und die Zuständigkeit der Ordnungsbehörden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung zeigen, dass die Daten zu den Einsätzen der Polizei nicht gesondert erfasst werden, was eine automatisierte Auswertung unmöglich macht. Daher wurde auf eine händische Auswertung verzichtet.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Effizienz der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsbehörden auf. Es besteht eine Diskussion über die Notwendigkeit, die Polizei von nicht originär zugewiesenen Aufgaben zu entlasten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10900, Wahlperiode 20, eingereicht 6. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.