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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/10938

12. Juli 2026Dokument 20/10938 · WP 20Hessen
Christiane Böhm, Petra Heimer
WohnungslosigkeitSozialleistungenTagessätzeHessenDiskriminierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Auszahlung von Sozialleistungen an wohnungslose Menschen in Hessen untersucht. Die Fragestellerinnen thematisieren die Unterschiede in den Auszahlungspraxen zwischen den Kommunen und die möglichen diskriminierenden Aspekte dieser Regelungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind wohnungslose Menschen in Hessen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Auch die Kommunen und sozialen Einrichtungen, die diese Leistungen auszahlen, sind betroffen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zu den Auszahlungspraxen, den Veränderungen während der Corona-Pandemie und der Wahrnehmung von Diskriminierung durch die Landesregierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine Informationen zu den spezifischen Auszahlungspraxen vorliegen und dass eine allgemeine Abfrage bei den Kommunen nicht durchgeführt wird. Zudem gibt es keine Informationen zu regelmäßigen Fahrtkosten zwischen den Auszahlungsstellen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und Ungleichheiten im System der Sozialleistungen für wohnungslose Menschen in Hessen. Die Diskussion über die Auszahlungspraxis und mögliche Diskriminierung ist politisch relevant, da sie die Lebenssituation einer vulnerablen Gruppe betrifft.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10938, Wahlperiode 20, eingereicht 17. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.