HessenKleine Anfrage
❓ Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung – Teil I
2. Mai 2023Dokument 20/10982 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
SelbstbestimmungsgesetzGeschlechtseintragMinderjährigeElternrechtTransgeschlechtlichkeit
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Entwurf eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung thematisiert, der die Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags betrifft. Es werden verschiedene Aspekte des Gesetzes und deren Auswirkungen auf Minderjährige und geschlechtsgetrennte Einrichtungen diskutiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Minderjährige, Eltern, Betreiber geschlechtsgetrennter Einrichtungen sowie Veranstalter von Sportwettkämpfen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst zehn Fragen, die sich mit der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, der Ausübung des Hausrechts durch Betreiber und der Regelung von Sportwettkämpfen befassen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.