❓ Dokument 20/11045
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Unterbringung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie viel Geld Hessen vom Bund für die Jahre 2022 und 2023 erhalten hat und wie diese Mittel verteilt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Geflüchteten in Hessen sowie die Kommunen und Landkreise, die für deren Unterbringung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Höhe der Bundesmittel, deren Verteilung auf die Kommunen und die Eigenbeteiligung des Landes an den Kosten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Regierung gibt an, dass Hessen 2022 insgesamt 261 Mio. € vom Bund für die Unterbringung von Geflüchteten erhalten hat. Für 2023 sind weitere 205 Mio. € zugesagt. Die Verteilung der Mittel auf die Kommunen wird in den Anlagen detailliert aufgeführt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die finanziellen Herausforderungen der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten auf und verdeutlicht die Abhängigkeit von Bundesmitteln. Es gibt eine Diskussion über die angemessene Unterstützung der Kommunen durch das Land und den Bund.