HessenKleine AnfrageSPD
❓ Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in Hessen - Teil II
17. Mai 2023Dokument 20/11096 · WP 20Hessen
Heike Hofmann, Tobias Eckert, Karin Hartmann, Rüdiger Holschuh, Oliver Ulloth
DienstunfähigkeitPolizeiGerichtsverfahrenGutachter
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen und fragt nach der Anzahl der anhängigen Gerichtsverfahren sowie den Gutachterkosten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen sowie die zuständigen Behörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Gerichtsverfahren zur Dienstunfähigkeit und zur Auswahl der Gutachter gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung verweisen auf Datenschutz und die Unmöglichkeit einer automatisierten Auswertung. Eine detaillierte Beantwortung der Fragen 3 und 4 entfällt, da eine Frage 7 nicht existiert.