❓ Personen mit unklarer Identität

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Betroffenen und die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen.

Betroffen sind Personen mit unklarer Identität, die sich in Hessen aufhalten, sowie die zuständigen Behörden.

Es werden Fragen zur Erteilung von Aufenthaltsrechten, zur Verantwortung der Behörden und zu Maßnahmen gegen Personen ohne Identität gestellt.

Die Landesregierung hat keine spezifischen Erkenntnisse zur Erteilung von Aufenthaltsrechten an Personen mit unklarer Identität. Es wird erläutert, dass die geltende Rechtslage unvollständig dargestellt wurde und dass die Identität nicht immer vor der Einreise geklärt sein muss.