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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/11111

12. Juli 2026Dokument 20/11111 · WP 20Hessen
Günter Rudolph, Angelika Löber, Stephan Grüger, Esther Kalveram
RegierungsbilanzHessenKleine AnfrageDruckschriftÖffentlichkeitsarbeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage bezieht sich auf die Druckschrift 'Basis für Hessens Gute Zukunft', die von der Landesregierung zur Bilanzierung ihrer Regierungsarbeit erstellt wurde. Es werden Informationen zu Kosten, Auflage und Verbreitung erfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Abgeordneten des Hessischen Landtags, die Presse sowie die Bürgerinnen und Bürger Hessens, die Zugang zu den Informationen erhalten sollen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Gesamtkosten der Druckschrift, der Anzahl der hergestellten Exemplare, der Ausschreibung und den beteiligten Mitarbeitern gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Gesamtkosten für die Druckschrift belaufen sich auf 11.108,65 €. Es wurden 200 Exemplare hergestellt, hauptsächlich für die Abgeordneten. Eine Ausschreibung war nicht erforderlich, da der Auftragswert unter den Grenzen für förmliche Vergabeverfahren lag.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, Transparenz über die Ausgaben der Landesregierung zu schaffen und sicherzustellen, dass öffentliche Mittel effizient eingesetzt werden. Die Druckschrift soll nicht für Wahlwerbung genutzt werden.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11111, Wahlperiode 20, eingereicht 22. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.