❓ Dokument 20/11141

In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr thematisiert. Der Landesfeuerwehrverband Hessen hat eine Resolution verabschiedet, die auf die unzureichende rechtliche Absicherung hinweist und fordert, die Sensibilisierung der Gesellschaft für dieses Thema zu erhöhen.

Betroffen sind insbesondere die Einsatzkräfte der Feuerwehr, aber auch Polizeibeamte und Rettungskräfte, die im Rahmen ihrer Arbeit Gewalt ausgesetzt sind.

Die Anfrage umfasst Fragen zur Anzahl der Ermittlungsverfahren wegen Gewalt gegen Einsatzkräfte, zur Sensibilisierung der Bevölkerung und zu Maßnahmen zur Unterstützung der Betroffenen.

Die Antworten der hessischen Justiz umfassen Informationen über die Anzahl der Ermittlungsverfahren, die Verurteilungen und die geplanten Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Einsatzkräfte. Es wird auf die Wichtigkeit der konsequenten Verfolgung von Straftaten gegen diese Gruppen hingewiesen.

Die Anfrage und die Antworten der Regierung zeigen die Dringlichkeit des Themas und die Notwendigkeit, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern. Es gibt eine breite Unterstützung für Maßnahmen zur Stärkung des Schutzes von Einsatzkräften, während die gesellschaftliche Sensibilisierung für Gewalt gegen diese Gruppen als essenziell erachtet wird.