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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/11208

12. Juli 2026Dokument 20/11208 · WP 20Hessen
Dimitri Schulz, Volker Richter, Arno Enners
Freiwillige AusreiseRückkehrhilfsprogrammeREAG/GARPStarthilfePlusIntegration
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Förderprogramme vorgestellt, die seit 1990 zur Unterstützung von Rückkehrern in ihr Herkunftsland existieren. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Rückkehrer und die damit verbundenen Kosten zu erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Migranten, die in Hessen leben und Unterstützung bei ihrer Rückkehr in ihre Herkunftsländer suchen. Auch die Hessische Landesregierung und verschiedene Förderprogramme sind involviert.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Rückkehrer seit 1990, den Kosten der Rückkehrhilfsprogramme und den Gründen für die Inanspruchnahme dieser Programme gestellt. Zudem wird nach den Zielländern der Rückkehrer gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Hessische Landesregierung hat keine umfassenden statistischen Daten zu den Rückkehrern im Rahmen der angefragten Programme. Für das REAG/GARP-Programm liegen einige Zahlen vor, jedoch keine detaillierten Aufschlüsselungen nach Geschlecht oder Alter. Die Kosten für das REAG/GARP-Programm von 2019 bis 2022 belaufen sich auf insgesamt 1.543.482,72 Euro.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen und Lücken in der Datenerfassung bezüglich der Rückkehrhilfen auf. Es gibt keine spezifischen Daten zu den Bundesprogrammen, was die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen einschränkt. Die Diskussion über die Rückkehrhilfen ist politisch relevant, da sie die Integrationspolitik und die Unterstützung von Migranten in Hessen betrifft.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11208, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Juni 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.