❓ Dokument 20/11209

Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen seit 1990 und die Rolle verschiedener Förderprogramme, insbesondere REAG/GARP und StarthilfePlus. Es wird untersucht, wie viele Personen nach ihrer Ausreise wieder in Deutschland eingereist sind und welche finanziellen Rückforderungen bestehen.

Betroffen sind Migranten, die aus Hessen in ihr Herkunftsland ausreisen möchten, sowie die Hessische Landesregierung und die Internationale Organisation für Migration.

Es werden Fragen zu den Zahlen der Ausreisen, Wiedereinreisen und Rückzahlungen von Fördermitteln gestellt. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Auswirkungen der Förderprogramme zu erhalten.

Von 2019 bis 2022 sind 1.175 Personen mit Landesförderung ausgereist, 58 von ihnen sind wieder eingereist. Bei 35 Personen wurde eine Rückzahlungsverpflichtung festgestellt. Für die Programme StarthilfePlus und Dein Land. Deine Zukunft, Jetzt! liegen keine statistischen Daten vor.

Die Anfrage wirft Fragen zur Effektivität der Rückkehrhilfen auf und zeigt, dass es Herausforderungen bei der Rückforderung von Fördermitteln gibt. Die Diskussion über die Ausreise und Rückkehr von Migranten ist politisch relevant und könnte Auswirkungen auf zukünftige Fördermaßnahmen haben.