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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/11210

12. Juli 2026Dokument 20/11210 · WP 20Hessen
Dimitri Schulz, Volker Richter, Arno Enners
Freiwillige AusreiseFörderprogrammeMigrationREAG/GARPStarthilfePlus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen in ihre Herkunftsländer und die damit verbundenen Förderprogramme. Es wird nach Informationen über die Rückkehrhilfen und deren Auswirkungen auf die Rückkehrenden gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Migranten, die in Hessen leben und die Programme zur freiwilligen Ausreise in Anspruch nehmen möchten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur finanziellen Ausstattung der Rückreisehilfsprogramme und deren Attraktivität für Migranten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Informationen darüber, wie viele Rückkehrende erfolgreich in ihren Herkunftsländern Fuß fassen konnten. Zudem wird die finanzielle Ausstattung der Programme nicht erhöht.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen und Unsicherheiten im Bereich der freiwilligen Rückkehr von Migranten auf. Es gibt keine statistischen Daten zur Wirksamkeit der Programme, was die Diskussion über deren Effizienz und Notwendigkeit anheizt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11210, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Juni 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.