❓ Dokument 20/11226

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Pflegefachkräften in Hessen thematisiert, insbesondere die Abschiebung von Personen aus Drittstaaten, die in der Pflege tätig sind. Die Fragesteller beziehen sich auf die prognostizierte Notwendigkeit von Pflegekräften bis 2040 und die Herausforderungen, die sich aus dem Fachkräftemangel ergeben.

Betroffen sind Pflegefachkräfte aus Drittstaaten, die in Hessen arbeiten oder eine Ausbildung in der Pflege absolvieren möchten. Auch die Pflegeeinrichtungen in Hessen sind betroffen, da sie unter Fachkräftemangel leiden.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der abgeschobenen Pflegekräfte, den Gründen dafür und ob die Landesregierung eine Übergangsregelung bis zum Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes plant. Zudem wird nach einem Austausch zwischen der Landesregierung und den Pflegeeinrichtungen gefragt.

Die Landesregierung hat keine spezifischen Statistiken zu den Abschiebungen von Pflegekräften. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ausländerbehörden bereits nach geltendem Recht Aufenthaltserlaubnisse erteilen können, wenn ein wirtschaftliches Interesse besteht. Die Prüfung von Vorschlägen zur Beschleunigung von Einzelfallprüfungen dauert an.

Die Anfrage verdeutlicht die Herausforderungen im hessischen Gesundheitssystem durch den Fachkräftemangel und die Notwendigkeit, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Pflegekräfte aus Drittstaaten zu verbessern. Es gibt eine Diskussion über die Notwendigkeit von Übergangsregelungen und die Rolle der Ausländerbehörden.