❓ Dokument 20/11274

Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es werden die Fördermaßnahmen des Landes Hessen zur Unterstützung der Kommunen bei der Anpassung an diese Herausforderungen untersucht.

Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die mit den Folgen von Starkregen und Hochwasser konfrontiert sind, sowie die Bürger, deren Lebensräume und Eigentum gefährdet sind.

Es werden Fragen zu den Förderprogrammen für Kommunen, der Anzahl der geförderten Projekte und den finanziellen Mitteln gestellt. Insbesondere wird nach den Auswirkungen der Fördermaßnahmen auf die Kommunen gefragt.

Die Antworten der Regierung beinhalten Informationen über die Anzahl der geförderten Kommunen, die Höhe der Fördermittel und die Entwicklung des Budgets des Förderprogramms 'Klimarichtlinie' von 2019 bis 2023. Es wird auch auf die Anzahl der Kommunen eingegangen, die Teil des Bündnisses 'Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen' sind.

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Notwendigkeit von Maßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels und die Verantwortung der Landesregierung zur Unterstützung der Kommunen thematisiert. Es gibt eine breite Unterstützung für die Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen, jedoch auch Diskussionen über die Effektivität und Reichweite dieser Programme.