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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e.V.

29. Juni 2023Dokument 20/11305 · WP 20Hessen
Turgut Yüksel
Zentrum der islamischen KulturIranVerfassungsschutzKulturverein
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird der Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' thematisiert, der unter dem Verdacht steht, als verlängerter Arm des iranischen Regimes zu agieren. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Bekanntheit des Vereins bei der Landesregierung, mögliche staatliche Förderungen und die Verbindungen zu anderen islamischen Organisationen zu erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.', die Landesregierung von Hessen sowie die muslimischen Verbände in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bekanntheit des Vereins, zu staatlichen Förderungen, zu Verbindungen zu anderen islamischen Zentren und zur Zusammenarbeit mit dem iranischen Regime gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bestätigt die Bekanntheit des Vereins beim Landesamt für Verfassungsschutz und verneint staatliche Förderungen. Der Verein wird als beeinflusst vom 'Islamischen Zentrum Hamburg' beschrieben. Es wird auf die Rolle der 'Islamischen Republik Iran' eingegangen und die Möglichkeiten zur Unterstützung von Exil-Iranern werden erläutert.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11305, Wahlperiode 20, eingereicht 29. Juni 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.