❓ Dokument 20/11305

In dieser Kleinen Anfrage wird der Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' thematisiert, der unter dem Verdacht steht, als verlängerter Arm des iranischen Regimes zu agieren. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Bekanntheit des Vereins bei der Landesregierung, mögliche staatliche Förderungen und die Verbindungen zu anderen islamischen Organisationen zu erhalten.

Betroffen sind der Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.', die Landesregierung von Hessen sowie die muslimischen Verbände in Hessen.

Es werden Fragen zur Bekanntheit des Vereins, zu staatlichen Förderungen, zu Verbindungen zu anderen islamischen Zentren und zur Zusammenarbeit mit dem iranischen Regime gestellt.

Die Landesregierung bestätigt die Bekanntheit des Vereins beim Landesamt für Verfassungsschutz und verneint staatliche Förderungen. Der Verein wird als beeinflusst vom 'Islamischen Zentrum Hamburg' beschrieben. Es wird auf die Rolle der 'Islamischen Republik Iran' eingegangen und die Möglichkeiten zur Unterstützung von Exil-Iranern werden erläutert.

Die Anfrage und die Antworten der Landesregierung werfen Fragen zur Rolle und den Aktivitäten des Vereins auf, insbesondere im Kontext der politischen Lage im Iran. Die Antworten könnten in der öffentlichen Diskussion über die Sicherheit und Integration von muslimischen Verbänden in Hessen von Bedeutung sein.