❓ Dokument 20/11338

Die Kleine Anfrage thematisiert die Gutachten, die die Hessen Agentur in den letzten zehn Jahren zu Fragen der stationären Gesundheitsversorgung erstellt hat. Im Fokus steht die Schließung der Fachabteilung Chirurgie am Asklepios Klinikum Melsungen und die damit verbundenen Fördermittel des Landes Hessen.

Betroffen sind die Patienten und das Personal der Asklepios Klinik Melsungen sowie die Gesundheitsversorgung im Schwalm-Eder-Kreis.

Die Fragestellerinnen verlangen Auskunft über die Anzahl und Themen der Gutachten der Hessen Agentur sowie die Einschätzung der Landesregierung zu den Auswirkungen der Gutachten auf die Krankenhausplanung.

Die Antworten der Landesregierung betonen die Notwendigkeit der ständigen Überprüfung der Krankenhausangebote und stellen klar, dass die Gutachten der Hessen Agentur eine zentrale Rolle in der Krankenhausplanung spielen. Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass die Erstellung eines Gutachtens nicht direkt auf das Verhalten des Krankenhausbetreibers hinweist.

Die Anfrage wirft Fragen zur Rolle öffentlicher Institutionen bei der Beratung privater Krankenhauskonzerne auf und beleuchtet die Auswirkungen solcher Gutachten auf die Gesundheitsversorgung in Hessen. Die Diskussion über die Schließung von Kliniken und die Verwendung von Gutachten könnte politisch umstritten sein.