❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bezüglich des zentralen Bereitstellungslagers für Atommüll in Würgassen. Es wird auf widersprüchliche Aussagen aus den beteiligten Ministerien eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bundesländer Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sowie die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Regionen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob die Landesregierung an ihrer vorherigen Aussage festhält und wie sie die unterschiedlichen Informationen aus den Ministerien erklärt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt ihre vorherige Aussage und erklärt, dass der Austausch informeller Natur ist, was zu unterschiedlichen Interpretationen führen kann. Die Auffassung, dass Anfragen wahrheitsgemäß beantwortet werden sollten, wird ebenfalls bejaht.