❓ Dokument 20/11353
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebung von Menschen aus Hessen in den Iran und die damit verbundene Trennung von Familien. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die menschenrechtliche Situation eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen aus Hessen, die von Abschiebungen in den Iran betroffen sind, sowie deren Familienangehörige.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der angedrohten und vollzogenen Abschiebungen sowie zur Berücksichtigung familiärer Bindungen und der rechtlichen Grundlagen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Anfrage mit sechs spezifischen Fragen zur Situation von Abschiebungen, jedoch keine Antworten der Regierung, da statistische Erhebungen nicht vorliegen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Problematik der Abschiebungen in ein Land mit kritischer Menschenrechtslage hinweist und die Forderung nach einem Abschiebestopp aufwirft.