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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/11374

12. Juli 2026Dokument 20/11374 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Klaus Herrmann, Dirk Gaw
KriegsflüchtlingeUkraineSozialleistungenIntegrationHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen beleuchtet, insbesondere die Anzahl der geflüchteten Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft und deren Integration in den Arbeitsmarkt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, insbesondere Personen mit und ohne ukrainischer Staatsbürgerschaft sowie die zuständigen Sozialbehörden in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Fortzahlung von Sozialleistungen an geflüchtete Personen gestellt, die Hessen verlassen haben, und zur Integration dieser Personen in den Arbeitsmarkt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Hessische Landesregierung hat keine vollständigen Daten zur Ausreise von ukrainischen Kriegsflüchtlingen. Es wird festgestellt, dass ein erheblicher Teil der geflüchteten Personen nicht erwerbsfähig ist und dass Sprachkenntnisse sowie Kinderbetreuung wesentliche Hürden für die Integration darstellen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Verantwortung der Landesregierung auf und beleuchtet die Herausforderungen bei der Integration von geflüchteten Personen in den Arbeitsmarkt, was politisch umstritten ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11374, Wahlperiode 20, eingereicht 12. Juli 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.