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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/11429

12. Juli 2026Dokument 20/11429 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
DatenabfragenPolizeiFrankfurtDatenschutzneonazistische Inhalte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert unberechtigte Datenabfragen im 1. Polizeirevier Frankfurt und die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes und der Authentifizierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Polizeibeamten in Hessen, insbesondere im 1. Polizeirevier Frankfurt, sowie die Öffentlichkeit, die durch mögliche Datenmissbräuche gefährdet ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Maßnahmen zur biometrischen Authentifizierung, der Bereitstellung von Smartphones und der Umsetzung von Empfehlungen zur Verhinderung von Datenmissbrauch gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung umfassen die flächendeckende Ausstattung der Polizei mit Smartphones und die Implementierung biometrischer Authentifizierungsmechanismen. Zudem wurden bereits 113 Empfehlungen der Expertenkommission umgesetzt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten zeigen die Bemühungen der hessischen Polizei, Datenschutz zu verbessern und Missbrauch zu verhindern, was in der Öffentlichkeit und unter politischen Fraktionen auf unterschiedliche Resonanz stößt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11429, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Juli 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.