❓ Dokument 20/11464
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Notwendigkeit des Ausbaus und der Elektrifizierung von Schienennetzen in Südhessen thematisiert. Der Fokus liegt auf der Verbesserung der Verbindungen für Berufspendler und der Erhöhung der Kapazitäten im öffentlichen Nahverkehr.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Pendler im Rhein-Main-Gebiet, die Kommunen in Südhessen sowie die Deutsche Bahn und die zuständigen Verkehrsverbünde.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung der Fördermöglichkeiten für den Ausbau des S-Bahnnetzes und zur Elektrifizierung bestimmter Strecken gestellt. Zudem wird nach der Unterstützung der Landesregierung für die entsprechenden Maßnahmen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung sieht gute Fördermöglichkeiten für den Infrastrukturausbau, insbesondere durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Es wird betont, dass die Förderschwelle in der Regel erreicht wird und dass die zuständigen Aufgabenträger die Planung vorantreiben müssen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Mobilität in einer stark frequentierten Region betrifft. Die Landesregierung unterstützt den Ausbau, während die Umsetzung von der Zusammenarbeit der Kommunen und Verkehrsverbünde abhängt.