❓ Dokument 20/11477
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Zunahme von Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden in Hessen. Sie fragt nach den Hintergründen, der Anzahl der Vorfälle und den Maßnahmen der Landesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Moscheen, muslimische Gemeinden und Vereine in Hessen, die Drohschreiben erhalten haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Informationen zu den Drohschreiben, den ergriffenen Maßnahmen und dem aktuellen Stand der Ermittlungen gefordert.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung gibt an, dass Drohschreiben an Moscheen kein neues Phänomen sind und dass die Polizei in ständigem Austausch mit den betroffenen Gemeinden steht. Konkrete Zahlen und Details zu den Ermittlungen werden in der Anlage bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort beleuchten die Sicherheitslage für muslimische Gemeinden in Hessen und die Reaktion der Behörden auf rassistisch motivierte Bedrohungen. Es wird auf die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen und den Dialog zwischen Polizei und betroffenen Gemeinden hingewiesen.