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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen

11. September 2023Dokument 20/11478 · WP 20Hessen
Klaus Gagel, Arno Enners, Andreas Lichert, Dr. Frank Grobe, Dimitri Schulz
LKW-StreikGräfenhausenVerkehrSozialdumping
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um den Streik polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen thematisiert. Der Streik hat zu einer Blockade der LKW-Stellplätze geführt, was sowohl für andere Verkehrsteilnehmer als auch für die Sicherheit auf den Autobahnen problematisch ist.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind LKW-Fahrer, Verkehrsteilnehmer auf der A5, die Landesregierung von Hessen sowie die Autobahn GmbH des Bundes.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der LKW-Stellplätze, der Planung zusätzlicher Stellplätze, der Informationen für LKW-Fahrer über die Blockade und den Maßnahmen zur Verbesserung der hygienischen Bedingungen während des Streiks.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat geantwortet, dass die Planung und der Betrieb von LKW-Stellplätzen in der Verantwortung des Bundes liegen. Daher liegen keine Informationen über die Anzahl der Stellplätze vor. Die Autobahn GmbH ist für die Information der LKW-Fahrer zuständig. Zudem bestehen keine Zuständigkeiten des Landes Hessen für die hygienischen Bedingungen an Raststätten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11478, Wahlperiode 20, eingereicht 11. September 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.