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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Gewalttaten, BtM-Missbrauch und Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises - Teil II

21. August 2023Dokument 20/11485 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Klaus Herrmann, Dirk Gaw, Dr. Frank Grobe
GewaltDrogenmissbrauchFlüchtlingsunterkünfteRheingau-Taunus-KreisPolizei
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird auf Vorfälle von Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis eingegangen. Die Fragesteller berichten von einem gewaltsamen Übergriff auf einen Sicherheitsmitarbeiter und erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte im Rheingau-Taunus-Kreis sowie die dort tätigen Mitarbeiter und die Polizei.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fordern Informationen zu Strafermittlungsverfahren gegen Täter, deren gesundheitlichen Zustand, Unterstützung für das Tatopfer und Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalttaten und Drogenmissbrauch.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung besagt, dass der geschilderte Sachverhalt nicht bekannt ist und keine Erkenntnisse über Drogenmissbrauch in den Flüchtlingsunterkünften vorliegen. Es wurden keine Übergriffe seit 2015 in der PKS dokumentiert.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11485, Wahlperiode 20, eingereicht 21. August 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.