HessenKleine AnfrageFreie Demokraten
❓ Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen
23. August 2023Dokument 20/11489 · WP 20Hessen
Dr. Stefan Naas, Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn
DrohschreibenMoscheegemeindenMuslimfeindlichkeitSicherheitsmaßnahmen
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert Drohschreiben, die an Moscheegemeinden in Hessen versandt wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Drohschreiben und die Einschätzung der Landesregierung zu deren Gefährdungspotenzial.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Moscheegemeinden in Hessen sowie die muslimische Gemeinschaft insgesamt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fordern Auskunft über die Anzahl der Drohschreiben seit 2018, die Anzahl der Ermittlungsverfahren und die Einschätzung des Gefährdungspotenzials durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat festgestellt, dass Drohschreiben an Moscheen kein neues Phänomen sind und dass die Hessische Polizei in Kontakt mit betroffenen Gemeinden steht. Eine konkrete Gefährdungsrelevanz wurde nicht festgestellt.