❓ Dokument 20/11489
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert Drohschreiben, die an Moscheegemeinden in Hessen versandt wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Drohschreiben und die Einschätzung der Landesregierung zu deren Gefährdungspotenzial.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Moscheegemeinden in Hessen sowie die muslimische Gemeinschaft insgesamt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fordern Auskunft über die Anzahl der Drohschreiben seit 2018, die Anzahl der Ermittlungsverfahren und die Einschätzung des Gefährdungspotenzials durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat festgestellt, dass Drohschreiben an Moscheen kein neues Phänomen sind und dass die Hessische Polizei in Kontakt mit betroffenen Gemeinden steht. Eine konkrete Gefährdungsrelevanz wurde nicht festgestellt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Problematik der Muslimfeindlichkeit in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der betroffenen Gemeinden. Es wird auf die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Zusammenarbeit zwischen Polizei und Moscheegemeinden hingewiesen.