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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/11514

12. Juli 2026Dokument 20/11514 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
Hessischer OpferfondsGewaltRichtlinienAnträgeTerrorakte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit den Änderungen der Richtlinien des Hessischen Opferfonds und den Kriterien zur Einstufung von Gewalttaten. Es werden spezifische Fragen zu den Änderungen und deren Auswirkungen auf die Betroffenen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Opfer von Gewalttaten, insbesondere solche, die durch rassistische, rechte oder antisemitische Motive verursacht wurden. Auch die Landesregierung und die Öffentlichkeit sind betroffen, da sie über die Änderungen informiert werden müssen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Begründung und den Kriterien für Änderungen der Richtlinien des Hessischen Opferfonds gestellt. Zudem wird nach der Anzahl und den Gründen für abgelehnte Anträge gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf eine politische Diskussion über den Umgang mit Gewalt und die Unterstützung von Opfern hinweisen. Es gibt möglicherweise unterschiedliche Meinungen über die Definition und die Kriterien für die Anerkennung von Gewalttaten als Terrorakte.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11514, Wahlperiode 20, eingereicht 5. September 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.