❓ Dokument 20/11571
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zuschuss des Landes Hessen für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden thematisiert. Es wird erörtert, ob der Zuschuss zweckgebunden war und welche Maßnahmen gefördert wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden sowie die dortigen Patienten und das Personal.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob der Zuschuss zweckgebunden war und ob Fördermittel für den Abriss der alten Kliniken oder für Außenanlagen bereitgestellt wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung bestätigen, dass der Zuschuss für den Neubau nicht an einzelne Maßnahmen gebunden war. Abrisskosten sind nicht förderfähig, während Außenanlagen nur im üblichen Standard gefördert werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die finanziellen Aspekte des Klinikneubaus auf und beleuchtet die Förderbedingungen des Landes. Dies könnte Auswirkungen auf zukünftige Bauprojekte im Gesundheitswesen haben.