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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/11590

12. Juli 2026Dokument 20/11590 · WP 20Hessen
Dirk Gaw, Klaus Herrmann
SpezialeinsatzkommandoAuflösungErmittlungenPolizeiHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Hessischen Landesinnenminister thematisiert. Es wird nach dem aktuellen Stand der straf- und disziplinarrechtlichen Ermittlungen gegen die betroffenen Beamten gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die ehemaligen und aktiven Mitglieder des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos sowie die Polizei in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller bitten um Auskunft über die Anzahl der betroffenen Beamten, den Stand der Ermittlungen und die Ergebnisse der Verfahren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Rechtmäßigkeit der Auflösung und der Behandlung der Beamten auf, was in der Öffentlichkeit und innerhalb der Polizei für Diskussionen sorgt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11590, Wahlperiode 20, eingereicht 21. September 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.