❓ Dokument 20/11607
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) beschäftigt sich mit der Entwicklung von rechten und rassistischen Gewalttaten in Hessen während der 1990er Jahre. Es werden spezifische Fragen zu Fallzahlen, bekannten Meldungen und aktiven Gruppierungen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere Gruppen, die Opfer von rechter und rassistischer Gewalt wurden, sowie die hessischen Staatsschutzabteilungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Entwicklung der Fallzahlen von rechten Gewalttaten, zu bekannten Meldungen aus den 1990er Jahren und zu laufenden Verfahren gestellt. Zudem wird nach der Übergabe von Akten an das Hauptstaatsarchiv gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zielt darauf ab, mehr Transparenz über die Vergangenheit rechter Gewalt in Hessen zu schaffen. Dies könnte politische Diskussionen über den Umgang mit solchen Themen in der heutigen Zeit anstoßen.