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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/11615

12. Juli 2026Dokument 20/11615 · WP 20Hessen
Christoph Degen, Heike Hofmann, Sabine Waschke
BeihilfestelleHünfeldtechnische ProblemeBeihilfeBearbeitungszeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld angesprochen. Es wird nach technischen Problemen gefragt, die die Auszahlung von Beihilfen betreffen und die Bearbeitungszeiten beeinflussen könnten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Beamtinnen und Beamte sowie Pensionärinnen und Pensionäre in Hessen, die auf Beihilfen angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller erkundigen sich nach den technischen Problemen, den Maßnahmen zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit und den Folgen für Antragstellende.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers besagt, dass keine technischen Probleme bekannt sind, die die Bearbeitungszeiten oder Auszahlungen beeinträchtigen. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit beträgt 15 Arbeitstage, und bei höheren Erstattungsbeträgen erfolgt eine schnellere Bearbeitung.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Kritik an der Beihilfestelle eingeht und die Effizienz der Bearbeitung von Anträgen in Frage stellt. Die Antwort könnte die Wahrnehmung der Bürger über die Leistungsfähigkeit der Verwaltung beeinflussen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11615, Wahlperiode 20, eingereicht 2. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.