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HessenKleine Anfrage

❓ Antisemitische Kundgebungen in Hessen

18. Oktober 2023Dokument 20/11645 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
AntisemitismusDemonstrationenGewalt
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit antisemitischen und anti-israelischen Kundgebungen in Hessen, die in den letzten Jahren stattgefunden haben. Es wird nach Vorfällen, Ausschreitungen und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger in Hessen, insbesondere jüdische Gemeinden, sowie Polizeibeamte und Teilnehmer an Demonstrationen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der Demonstrationen, zu ermittelten Tatverdächtigen, zu Verurteilungen und zu den Maßnahmen der Landesregierung gegen gewalttätige Demonstrationen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11645, Wahlperiode 20, eingereicht 18. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.