HessenKleine Anfrage
❓ Antisemitische Kundgebungen in Hessen
18. Oktober 2023Dokument 20/11645 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
AntisemitismusDemonstrationenGewalt
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit antisemitischen und anti-israelischen Kundgebungen in Hessen, die in den letzten Jahren stattgefunden haben. Es wird nach Vorfällen, Ausschreitungen und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger in Hessen, insbesondere jüdische Gemeinden, sowie Polizeibeamte und Teilnehmer an Demonstrationen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der Demonstrationen, zu ermittelten Tatverdächtigen, zu Verurteilungen und zu den Maßnahmen der Landesregierung gegen gewalttätige Demonstrationen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.