❓ Dokument 20/11646
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Intensivtäter in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, thematisiert die Verurteilungen und die Schwierigkeiten bei der Abschiebung solcher Personen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Staatsbürger, die in Hessen wegen Straftaten verurteilt wurden, sowie die hessische Justiz und Sicherheitsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zehn Fragen zur Verurteilung und zum Aufenthaltsstatus ausländischer Intensivtäter gestellt, um die Situation und die Maßnahmen der Behörden zu klären.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten auf die gestellten Fragen können nicht gegeben werden, da eine statistische Erfassung nicht stattfindet und eine händische Auswertung unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Handhabung von Intensivtätern auf und kritisiert die Schwierigkeiten bei der Abschiebung, was in der Öffentlichkeit und der Politik für Diskussionen sorgt.