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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Verfahrensdauer und überlange Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main – Teil I

19. Oktober 2023Dokument 20/11655 · WP 20Hessen
Gerhard Schenk, Dr. Frank Grobe, Volker Richter, Arno Enners
SozialgerichtVerfahrensdauerGerichtsverfahrenFrankfurt am MainSozialleistungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik der überlangen Bearbeitungsdauer von Verfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Verfahren und deren durchschnittliche Dauer in den letzten Jahren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kläger, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, sowie die Richter und Mitarbeiter des Sozialgerichts Frankfurt am Main.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Verfahren, den Eingangs- und Erledigungszahlen sowie zur durchschnittlichen Verfahrensdauer gestellt. Zudem wird die Arbeitsbelastung der Richter thematisiert.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Fragesteller, jedoch keine Antworten der Regierung. Es werden Zahlen zu den Eingängen und Erledigungen von Klageverfahren sowie zur durchschnittlichen Verfahrensdauer aufgeführt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11655, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.