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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/11655

12. Juli 2026Dokument 20/11655 · WP 20Hessen
Gerhard Schenk, Dr. Frank Grobe, Volker Richter, Arno Enners
SozialgerichtVerfahrensdauerGerichtsverfahrenFrankfurt am MainSozialleistungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik der überlangen Bearbeitungsdauer von Verfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Verfahren und deren durchschnittliche Dauer in den letzten Jahren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kläger, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, sowie die Richter und Mitarbeiter des Sozialgerichts Frankfurt am Main.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Verfahren, den Eingangs- und Erledigungszahlen sowie zur durchschnittlichen Verfahrensdauer gestellt. Zudem wird die Arbeitsbelastung der Richter thematisiert.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Fragesteller, jedoch keine Antworten der Regierung. Es werden Zahlen zu den Eingängen und Erledigungen von Klageverfahren sowie zur durchschnittlichen Verfahrensdauer aufgeführt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Herausforderungen im Sozialrecht hinweist und die Notwendigkeit betont, überlange Verfahren zu vermeiden, um den betroffenen Bürgern zu helfen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11655, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.