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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/11657

12. Juli 2026Dokument 20/11657 · WP 20Hessen
Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn
BauleistungenFinanzamt NiddaVergabeMietvertragHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Bauleistungen für das neue Gebäude des Finanzamts Nidda thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur rechtlichen Form der Vergabe und zur Verantwortung auf Landesseite.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter des Finanzamts Nidda sowie die Bürger, die die Dienstleistungen des Finanzamts in Anspruch nehmen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Vergabeform, zur Verantwortlichkeit auf Landesseite und zu den Kosten pro Quadratmeter gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Ministeriums erläutern, dass der Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen einen Mietvertrag abgeschlossen hat und keine formalisierte Vergabe erforderlich war. Der Vermieter führte die Bauarbeiten auf eigene Rechnung durch.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antwort zeigen die Transparenz der Vergabeprozesse im öffentlichen Bauwesen auf. Es wird diskutiert, inwiefern die Kostenkontrolle und die Vergabepraxis im Land Hessen optimiert werden können.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11657, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.