❓ Innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedrohungslage in Hessen im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Konfliktgebieten untersucht. Der Fragesteller thematisiert die Gefahren, die von Personen mit antisemitischer Sozialisation und terroristischem Hintergrund ausgehen können.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens, insbesondere die Sicherheitskräfte und Institutionen, die für die Gefahrenabwehr zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung der Bedrohungslage durch die Landesregierung aufgeworfen, sowie zur Notwendigkeit von Maßnahmen zur Eindämmung der Zuwanderung von Personen mit antisemitischer oder terroristischer Sozialisation.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Kleinen Anfrage, die Antworten der Landesregierung stehen noch aus. Es wird auf die Wichtigkeit der Gefahrenabwehr und die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen verwiesen.