❓ Dokument 20/11668
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit Bedrohungen und Straftaten, die von Antifa und Linksextremisten gegen Mitglieder der AfD in Hessen ausgehen. Es werden spezifische Vorfälle und die Reaktion der Landesregierung thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Mitglieder der AfD, insbesondere Listenkandidaten zur Landtagswahl sowie die Landesregierung von Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über linksextremistische Drohungen, mögliche Straftaten von Antifa-Bildungsinitiativen und Maßnahmen zum Schutz der AfD-Mitglieder.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch brisant, da sie die Sicherheit von politischen Akteuren in Hessen thematisiert und die Reaktion der Landesregierung auf extremistische Bedrohungen hinterfragt.