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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/11674

12. Juli 2026Dokument 20/11674 · WP 20Hessen
Jan Schalauske
ÜberlastungsanzeigenUKGMBetriebsratInformationsrechtHessisches Sozialministerium
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Umgang der Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit Überlastungsanzeigen und die damit verbundenen Vorwürfe des Betriebsrats. Es wird gefragt, ob die Geschäftsführung gegen das Informationsrecht verstoßen hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter des Universitätsklinikums Gießen und Marburg sowie der Betriebsrat und die Aufsichtsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über den Umgang der Geschäftsführung mit Überlastungsanzeigen und dem Informationsrecht des Betriebsrats gestellt. Zudem wird nach der Häufigkeit und Form der Kontrollen durch das Hessische Sozialministerium gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und zum Arbeitsschutz im UKGM auf. Die Kontroversen um den Umgang mit Überlastungsanzeigen könnten Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11674, Wahlperiode 20, eingereicht 30. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.